MPU durch anderen EU-Führerschein umgehen?

[HeidiBecker]

Hallo zusammen,
mal etwas neben der Spur hier:
Ich habe einen Bericht im ZDF über die Möglichkeit der Umgehung der MPU gesehen. Fand das schon etwas irre, dass die rechtliche Grundlage für die Ausstellung der Führerscheine innerhalb der EU-Länder doch noch so abweichend ist. Da kann man anscheinend ohne MPU (die ja auch ein paar Euro kostet) über eine Vermittlungsagentur wie www.nie-wieder-mpu.de für wesentlich weniger einen Eu-Führerschein aus z.B. Tschechien bekommen.

Tatsächlich scheint auch die Deutsche Polizei dann nichts machen zu können, weil der Führerschein komplett legal ist.
Auch beim bmvi findet man nur die Info, dass ein EU-Führerschein immer gültig ist auch wenn man in einem anderen Land lebt: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/LA/gueltigkeit-auslaendischer-fahrerlaubnisse-fuehrerscheine-in-der-bundesrepublik-deutschland.html

Ich frage mich, wie ist das rechtlich möglich, dass die Auflagen für den Führerschein nicht EU-Übergreifend geklärt sind? Immerhin ist es ja ein EU-Führerschein. Da sollte man doch denken, dass die auch in irgendeiner Weiser eine zentrale Info-Stelle haben oder so etwas...

Wie denkt ihr darüber?

[MaxZ]

Ich begrüße das sehr. Es ist einfach ein Witz und grenzt an krasse Willkür wofür man bereits eine MPU verordnet bekommen kann http://www.derwesten.de/sport/fussball/rwo/stadt-schickt-rwo-ultras-wegen-aggressionspotenzials-zur-mpu-id11672783.html und wofür nicht http://blog.burhoff.de/2014/12/marco-reus-warum-keine-sperre-fuer-die-erteilung-der-fahrerlaubnis/.

[eisi]

Servus!

Eine MPU ist definitiv keine Willkürentscheidung.
Wer sich an Recht und Gesetz hält, braucht keine.

eisi

[Domi54]

Ich glaube so einfach geht das mit dem Führerschein im Ausland nicht.Man muss eine Meldeadresse in dem Land haben, wo man den Führerschein macht.
Gruß Marinka

[MaxZ]

Servus!

Eine MPU ist definitiv keine Willkürentscheidung.
Wer sich an Recht und Gesetz hält, braucht keine.

eisi

Dann hast du meine verlinkten Artikel nicht gelesen. Kann auch gerne noch ein paar Beispiele raussuchen, in denen eine MPU als Druckmittel benutzt wurde, obwohl es bei den Vergehen nicht um den Straßenverkehr ging. Das verletzt aber schon stark den Grundsatz der transparenten Bestrafung. Vom Ablauf der MPU selbst gar nicht zu reden.

[Mach2.8]

Die Stadt Freiburg prozessiert gerade.
Eine Politesse hatte einem Autofahrer, der in einer Seitenstraße gegen die Fahrtrichtung anhielt und im Auto saß einen Strafzettel verpasst. Der Fahrer hat mit derselben darüber diskutiert. Als die ihn dann am Wegfahren gehindert hat, ist er ausgestiegen und hat die Dame zur Seite geschoben.
Der Autofahrer wurde vom Amt zur MPU vorgeladen.

Grundsätzlich mag eine MPU für manche schon Sinn machen. Aber die Willkür, Hirnlose Fragen und Abzocke für nicht nachzuvollziehende "Leistungen" ist dem was die bezwecken soll, nicht würdig.

[Luk37]

Die Stadt Freiburg prozessiert gerade.
Eine Politesse hatte einem Autofahrer, der in einer Seitenstraße gegen die Fahrtrichtung anhielt und im Auto saß einen Strafzettel verpasst. Der Fahrer hat mit derselben darüber diskutiert. Als die ihn dann am Wegfahren gehindert hat, ist er ausgestiegen und hat die Dame zur Seite geschoben.
Der Autofahrer wurde vom Amt zur MPU vorgeladen.

Grundsätzlich mag eine MPU für manche schon Sinn machen. Aber die Willkür, Hirnlose Fragen und Abzocke für nicht nachzuvollziehende "Leistungen" ist dem was die bezwecken soll, nicht würdig.

In so einem Fall ......würde ich auch sagen ....reine Willkür und wahrscheinlich Persönliche rache der Politesse......und da gegen würde ich mich auch wehren.....kann froh sein ....denn wenn ich auf 180 währe hätt ich wahrscheinlich eine gescheuert .....was natürlich nicht gut gekommen wäre

[Murdock]

Hallo

Ein Führerschein ist lediglich der schriftliche Nachweis einer erteilten Fahrerlaubnis.
Man kann einen Führerschein machen wo man will, wenn einem in Deutschland die
Fahrerlaubnis entzogen wurde ändert das Null.

Damit täuscht man nur vor eine Fahrerlaubnis zu besitzen. Im Ausland mag man damit
fahren dürfen, hier aufgrund entzogener Fahrerlaubnis nicht!

Auflagen und Beschränkungen zu Ihrer Fahrerlaubnis müssen Sie auch hier beachten.

Die Teilnahme am Straßenverkehr mit einer Fahrerlaubnis, deren Geltungsdauer nach dem Recht des erteilenden Staates oder den deutschen Bestimmungen abgelaufen ist, wird als Fahren ohne Fahrerlaubnis bestraft.

Ein ausländischer Führerschein berechtigt nicht zur Teilnahme am Straßenverkehr in der Bundesrepublik Deutschland,
•wenn Ihnen die Fahrerlaubnis in der Bundesrepublik Deutschland entzogen oder versagt worden ist

Damit erübrigt sich alles andere!


Zur Politesse:
Wenn sie ihren Strafzettel ausgefüllt hat ist ihre Maßnahme abgeschlossen. Es sei denn es
müssen noch Personalien des Fahrzeugführers, aus welchem Grund auch immer, festgestellt werden.
Dann darf der Fahrzeugführer natürlich nicht einfach weg fahren und eine Nötigung seitens der
Politesse scheidet damit aus.

Der Begriff "zur Seite schieben" ist etwas schwammig. Da sollte man besser beide Seiten anhören.
Niemand hat das Recht einen anderen anzufassen, damit begibt sich ein Fahrzeugführer auf ganz
dünnes Eis. Denn liegt bei dem "zur Seite schieben" eine Straftat vor (z.B. durch den Einsatz
von Gewalt) ist der Führerschein ganz schnell mal weg.


Gruß Dirk

[Duzi]

Hallo !
Das ist leider nicht ganz richtig. Die im Ausland erworbene Fahrerlaubnis ist auch in Deutschland gültig. Auch, wenn diese in Deutschland entzogen wurde.
Vorraussetzung ist allerdings, dass die vom Gericht oder der Fahrerlaubnisbehörde verhängte Sperrfrist in Deutschland bereits abgelaufen ist.
Das EU-Rcht und die geltende Rechtsprechung hat da vieles möglich gemacht, was vor Jahren noch undenkbar war


Viele Grüße

[Murdock]

Vorraussetzung ist allerdings, dass die vom Gericht oder der Fahrerlaubnisbehörde verhängte Sperrfrist in Deutschland bereits abgelaufen ist.

In dem Fall würde ein "Reset" statt finden, also alles auf Null gesetzt werden und man könnte, wo auch immer, eine neue Fahrerlaubnis
erwerben. In Deutschland dann allerdings nur mit bestandener MPU. Für das Ausland gelten die entsprechenden Formvorschriften.

Das gilt jedoch nicht wenn die Fahrerlaubnis gem.§69a StGB lebenslang entzogen ist. In dem Fall wird die betreffende Person in Deutschland
nie wieder legal ein Fahrzeug führen dürfen.

Solange eine Sperrfrist bzw. eine lebenslange Sperre besteht kann man Führerscheine vorzeigen soviel man will, es ist und bleibt illegal
und führt zu einem Fahren ohne Fahrerlaubnis.

Gruß Dirk